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Natürlich liegt die „Integrität des Internets“ im Interesse der Staaten – und aller anderen Stakeholder. Integrität heißt vereinfacht ausgedrückt „Funktionieren des Internets“. Es heißt nicht, dass sich Staaten der Internetzensur enthalten. Warum soll es der Integrität des Internets schaden, wenn Seiten, die der sexuellen Ausbeutung von Kindern dienen, entfernet werden? Der Kampf gegen Kriminalität und gegen Ausbeutung im Netz dient gerade der Integrität des Internets, ebenso der Kampf gegen Cyber-Angriffe und das menschenrechtlich nicht unproblematische informations- und kommunikationstechnologische Hochrüsten.

Michaels Argument, dass „„[g]roße Konzerne und kleine Internetnutzer, Start-ups und Produktpiraten, Whistleblower und Hacker“miteinander ringen, „ohne dass sich ihre divergierenden Interessen auf den gemeinsamen Nenner des „Schutzes der Integrität des Internets“ bringen ließen“, muss genau umgekehrt werden. Das Einzige, was sie alle verbindet, ist der Schutz der Integrität des Internets. Sonst können „große Konzerne“ kein Geld machen und „kleine Internetnutzer“ keine Videos mit Sandalen Weibliche SommerHausschuhe StrandSchuhe Weibliche Pantoffel AntiRutschHausschuhe Rosa/Dunkelblau/Hellblau/Braun stilvoll Farbe 35cm Pink größe EU39/UK65/CN40 9ToZGWfo5
anschauen (und dies in großer Zahl tun, mit 196 Millionen Views ).

„2. Dem Internetvölkerrecht fehlt es an normativem Gehalt“

Michael argumentiert, dass dem Völkerrecht der normative Gehalt fehle, um nationale Internetpolitik „determinieren“ zu können. Ich stimme ihm zu, dass es ein langsamer, evolutionärer Prozess ist. Nur ist es nicht so, dass das Internetvölkerrecht sämtliche Regeln neu erfinden müsste. Als „Internetvölkerrecht“ sehe ich auch jene menschenrechtliche relevanten Normen, die auf menschliche Tätigkeit im Netz angewandt werden. Michael müsste man also so verstehen, dass das globale Menschenrechtsschutzregime (das qua Relevanz für das Internet auch Bestandteil und sogar Fundament des Internetvölkerrechts ist) nicht in der Lage sei, staatliches Verhalten zu lenken. Damit hinterfragt man aber den Menschenrechtsschutz generell, da es ja in der Tat keinen dogmatisch wie rechtstheoretisch spannenden Unterschied macht, ob willkürliche Zensur eines Website oder einer Radiosendung völkerrechtlich untersagt wird.

„3. Die Steuerungsfähigkeit des Internetvölkerrechts ist begrenzt“

Natürlich ist empirisch schwierig, den Einfluss des Völkerrechts auf die Internetpolitik im Einzelfall nachzuvollziehen. Allerdings zeigen die oben zitierten Prinzipien-Sammlungen aller Stakeholder, dass sie sich zu völkerrechtlich beeinflussten Prinzipien zur Internet Governance bekennen. Das hat auch kürzlich der NetMundial-Gipfel mit seinem Sandalen Weibliche SommerHausschuhe StrandSchuhe Weibliche Pantoffel AntiRutschHausschuhe Rosa/Dunkelblau/Hellblau/Braun stilvoll Farbe 7cm Dark blue größe EU36/UK35/CN35 gEJyufu
bestätigt. Auch von der deutschen Regierung im Rahmen des NetMundial-Prozesses vorgeschlagenen Prinzipien unterstreichen, dass Staaten „must ensure full compliance with their obligations under international law“.

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Ich hab ja ein großes Herz für Makrönchen. Während mich andere Plätzchensorten schon das ein oder andere Mal im Stich gelassen haben, sind Kokosmakronen wunderbar zuverlässig. Ihr größter Vorteil:Makronen klappen einfach immer. Die Zutatenliste ist kurz, der Aufwand gering – trotzdem sind sie jedes Jahr aufs Neue der Hit auf dem Plätzchenteller. Wenn ihr aber mal für ein bisschen Abwechselung im Kokosmakrönchen-Wunderland sorgen wollt, sind die damen in high heels sommer sandalen schuhe mit absätzen frauen heelsschwarz41 pXf1i
genau das Richtige für euch. Extraschokoladig , saftig und mit einem Topping aus gehackten Pistazien. Da schmeckt der Klassiker doch gleich noch einmal so gut!

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